Lennestadt lokal

Deutsche Kommunistische Partei tritt auch zur Landtagswahl mit einem Direktkandidaten an

Aber: Um unseren Kandidaten auf dem Wahlzettel zu sehen, muss die Partei 100 Unterschriften im Wahlkreis 128 sammeln.

Wie bereits im März 21 für die Bundestagswahl ist es auch jetzt unter Pandemiebedingungen nicht leicht, Menschen persönlich aufzusuchen und um eine solche Unterstützungs-Unterschrift zu bitten.

Virtuell geht da nämlich gar nichts: Es muss eine handschriftliche Unterschrift auf einem realen, amtlichen Blatt Papier ausgeführt werden, und zwar von Wahlberechtigten im Wahlkreis 128 = identisch mit dem Landkreis Olpe.

Im Frühling haben uns viele freundliche Menschen unterstützt. Am Ende wurden sogar mehr als die notwendige Anzahl bestätigter Formulare beim Kreiswahlleiter eingereicht. Natürlich unter-schrieben die meisten aus demokratischem Bewusstsein und/oder aus Sympathie für unseren Kandidaten.

Zunehmend werden aber auch unsere Argumente wahrgenommen:

Klimaschutz darf man nicht den Gewinninteressen der Konzerne unterordnen.

Gesundheit, Wohnen und Bildung ebenso wenig.

Friedenspolitik und Kampf gegen Rechts ergeben sich zwingend aus unserer Verfassung.

Es gibt neben diesen Inhalten noch einen weiteren Grund für den Wahlantritt: Die allermeisten jungen Menschen wissen gar nicht, dass es Kommunisten gibt.

Vom Stimmenergebnis aus gedacht ist das sogar die wichtigste Begründung unserer Kandidatur: Die Kommunistische Partei bekannter zu machen. Deshalb wählten die Parteimitglieder aus dem Kreis Olpe wieder den selbstständigen Schreiner Engelbert Prevorcic zum Kandidaten.

 

Virtuell geht doch was:   DKP Lennestadt im Netz
eingeben, drucken, ausfüllen, zusenden (oder abholen lassen)

Anlage 14a

Kontakt für Informationen und analoge Formulare:
E. Prevorcic
Hachen 2
57368 Lennestadt
Tel.: 02721-83041 und0175-3537173

 

 

Holland in Not…

Ok, schlechter Scherz, aber ABELLIO, die Tochtergesellschaft der Niederländischen Staatsbahn
ist wirklich in finanzieller Not. Weniger Einnahmen durch Corona gehen mit mehr Aufwand und steigenden Kosten einher.
So kam für dieses Unternehmen der Punkt, an dem die Zahlen rot wurden.
Kann man von einem Unternehmen verlangen bei seiner Tätigkeit Geld zu verlieren?
Rhetorische Frage – kann man natürlich nicht.

ABELLIO hat also die eingegangenen Verträge gekündigt, unter anderem auch für die an sich gut ausgelastete Ruhr-Sieg-Bahn. Also muss das Gemeinwesen, in diesem Fall die Verkehrsverbünde
NRW, nach jetziger Gesetzeslage die Sache wieder neu ausschreiben.

Dieses Verfahren geht auf die neoliberale Offensive seit Anfang der 90er Jahre zurück. Im Glauben, der Markt werde alles richten, verkauften die EU-Staaten große Teile ihres Tafelsilbers.
Nicht nur Verkehrsinfrastruktur, auch Krankenhäuser, Energieunternehmen, Wohnungen, Betriebs- und Verwaltungsgesellschaften gingen oft deutlich unter Wert an Kapitalgesellschaften.

Nach 25 Jahren zeigen sich überall die Nachteile dieses Vorgehens.
Gesundheitswesen, Bus&Bahn, Energie, Wohnen: kaum Verbesserungen, meist drastische Verschlechterungen und überall deutlich höhere Kosten.

Kein Wunder: Private Unternehmen haben eine GEWINNERZIELUNGSABSICHT.

Die Abellio-Pleite könnte ein Anlass sein, über die Sinnhaftigkeit des privaten Betriebs öffentlicher Aufgaben nachzudenken.

Wenn das Gemeinwesen sowieso das Risiko trägt, kann es diese Aufgaben auch selbst verwalten, ohne Lohndruck und prekäre Bedingungen der Beschäftigten.
Dafür aber am Zweck einer guten Versorgung orientiert
und ohne die Absicht, Profite zu erwirtschaften.

 

 

 

Kleiner Schritt zum gemeinwohlorientierten Wirtschaften

In Drolshagen versucht die Stadt durch eine Genossenschaftsgründung bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Das ist sehr löblich.

Weite Teile der Lohnabhängigen sind kaum in der Lage, die steigenden Mietpreise und die ebenfalls steigende 2. Miete, die Verbrauchs- und Nebenkosten, von ihrem Einkommen zu bezahlen.

In einem Artikel der WP heißt es: “Die neue Genossenschaft verfolgt keine Gewinnerzielungsabsichten.”

Damit ist bereits das Geheimnis der Steigerungen der letzten Jahre gelüftet: Der Wohnungsmarkt wurde auch im bis dahin “geschützten” Bereich der Gemeinnützigkeit dem ganz gewöhnlichen Kapitalismus ausgesetzt.

Es erfolgte der Verkauf von Millionen staatlich geförderter (Sozial-)Wohnungen und die Aufhebung der Gemeinnützigkeit von Wohnungsgenossenschaften.70% der ehemaligen staatlich geförderten Wohnungen befinden sich in Händen von börsennotierten Unternehmen wie Vonovia, Deutsche Wohnen und LEG AG.

Angesichts einer ungeheuren Überakkumulation finden die Kapitalien kaum noch Anlagemöglichkeiten, Zinsen sind bis ins Negative gesunken. Da lag es nahe, den Wohnungsmarkt zu “liberalisieren”, das heißt, der Kapitalverwertung auszusetzen.

Die Folgen sind bekannt.

Wir werten die Initiative in Drolshagen als eine erste zarte Pflanze des Umdenkens von einer absoluten Profitorientierung zu einer Orientierung des Wirtschaftens am Gemeinwohl.

Gesundheit, Wohnen, Energie und öffentlicher Verkehr müssen dem Profitsystem entzogen werden!

 

 

Zur Schließung der Geburtshilfe im Helios-Klinikum Attendorn

Kurz vor der Wahl wurde öffentlich, dass die Helios-Klinik in Attendorn beabsichtigt, die Geburtshilfe zu schließen. Begründet wird das mit fehlendem Fachpersonal.

Ist das der wirkliche Grund, warum man den Frauen und ihren Familien künftig weitere Wege zumuten will? Oder liegt der Grund ganz woanders? Eine Geburtsklinik zu betreiben, bedeutet einen großen Aufwand. Ständig muss Fachpersonal vorgehalten werden, 24 Stunden am Tag, 7 Tage in der Woche: Kinderkrankenschwester, Facharzt, Hebamme, OP-Team, Labor. Und dass für nur ca. 500 Geburten im Helios-Klinikum Attendorn im Jahr (weniger als 2 pro Tag). Die dafür von den Krankenkassen gezahlte Vergütung ist alles andere als üppig: ca. 1.500 € für eine Spontangeburt (die auch mal 24 Stunden dauern kann) und ca. 3.000 € für einen Kaiserschnitt.

Dagegen ist man mit z.B. einem künstlichen Kniegelenk als Klinik viel besser dran. Die OP kann man planen, den OP-Saal optimal am Tage ausnutzen und die Vergütung dafür beträgt zwischen 8.000 und 16.000 € pro PatientIn.

Da drängt sich doch die Frage auf, ob Helios, als einer der größten Krankenhauskonzerne weltweit, da nicht in erster Linie seine Profitinteressen im Blick hat und nicht etwa die Versorgung der Patienten. Das wenig lukrative Geschäft mit den Geburten können ja dann die öffentlichen oder freigemeinnützigen Kliniken erledigen. Damit möchten sich die Aktionäre von Helios nicht belasten.

Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, dass die Krankenhäuser, als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht in die Hand von privaten Klinikbetreibern gehören.

Wir fordern:

  • Kein Profit mit unserer Gesundheit
  • Krankenhäuser in öffentliches Eigentum
  • Weg mit den Fallpauschalen
  • Ausreichend Personal in den Krankenhäusern
  • Gute Arbeitsbedingungen für das Krankenhauspersonal

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Jetzt haben wir unsere Stimme abgegeben!                                                                                                                         und müssen nun vier Jahre schweigen (?)

Keine der im Bundestag vertretenen Parteien ist so richtig zufrieden: Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament haben sich jedenfalls nicht so geändert, dass der ganz große Wurf einer grundsätzlich anderen Politik in Aussicht stünde.Vermutlich wird jetzt erst einmal ein ermüdendes Geschacher um Koalitionen beginnen. Manch eineR wird sich am Ende fragen, wieso die Wahlversprechen jetzt schon gebrochen werden.

Für uns KommunistInnen hat die Wahl folgende Erkenntnisse gebracht:

– Wir bleiben quasi unter der Nachweisgrenze; es gibt weiterhin keinen wahlpolitischen Platz für die kommunistische Partei.  Das war uns natürlich vorher schon klar und ist für uns deshalb auch keine Enttäuschung.

– Trotz dem hat die Wahrnehmbarkeit der DKP durch unseren Wahlantritt stark zugenommen. Deutlich mehr Menschen im Wahlkreis 149     wissen jetzt, dass in Lennestadt und Lüdenscheid DKP-Gruppen arbeiten. Insbesondere die Aufstellung eines Direktkandidaten  und die Plakatkampagne dazu haben uns sichtbar gemacht.

Wäre unsere Partei größer, hätten wir mehr Mitglieder, könnte die Sichtbarkeit (die Werbewirtschaft nennt es “Reichweite”), das Eingreifen auch in lokale “Baustellen” deutlich besser sein.
(HELIOS-Klinik Attendorn schießt Geburtshilfe!: KEIN PROFIT MIT DER GESUNDHEIT)

Wenn Sie Ihre Stimme wiederhaben wollen, wenn Sie die Zustände nicht aushalten:
Die DKP ist eine Mitmach-Partei und mit Gleichgesinnten solidarisch für eine bessere Welt zu streiten:
So holt man sich seine Stimme zurück!

 

 

 

 



Wie finden Sie diese Argumentation:

52% aller Wähler haben ihre Erststimme bei der letzten Wahl im Wahlkreis 149 nicht dem Abgeordneten gegeben: Also verschenkt!
(Der Kandidat mit den meisten Stimmen holt das Mandat, das wird wohl wieder der von der CDU sein.)

Wenn Sie den CDU-Mann partout nicht wählen, sollten Sie klug vorgehen, denn:

Erststimme

Verschenken kann ganz leicht sein!

Hier können Sie wirklich Inhalte wählen, die Ihnen gefallen; ohne Taktik und Wahlarithmetik:

– Wer will HARTZ 4 abschaffen?

– Wer fordert 14 € Mindestlohn?

– Wer fordert die 30-Std-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich?

– Wer will die Rente ab 60 ohne Abzüge?

– Wer fordert Stop der Klimagase bis 2030?

– Wer will, daß dieser ökologische Umbau von den Reichen bezahlt wird?

– Wer sagt, daß die CO2- Steuer insbesondere die kleineren Einkommen   belastet?

– Wer ist für bezahlbaren Wohnraum / Mietendeckel sofort?

– Wer will Gesundheit/Pflege, Bus&Bahn, Energie und Wasser aus dem   Profitsystem nehmen?

– Wer will das Sterben der Flüchtlinge im Mittelmeer beenden?

– Wer will die Rüstung drastisch senken, Militäreinsätze beenden, raus aus der NATO?

– Wer ist für Frieden mit Rußland und China?

– Wer möchte den Kapitalismus überwinden/aufheben/abschaffen?

Sie haben mit diesen Forderungen viele Übereinstimmungen?

Dann bleiben Ihnen nur die beiden Links-Kandidaten zur Auswahl, Otto Ersching von der Partei Die LINKE (mit größeren Abstrichen bei der Überwindung des Kapitalismus) und Engelbert Prevorcic von der DKP.

 

Wobei ein gutes Ergebnis für einen Kommunisten deutlich mehr Aufregung erzeugt.

Kontakt: 01753537173


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Warum kandidiert die DKP zum Bundestag? Hat sie doch 30 Jahre lang nicht getan!

Als in den 90ern der sozialistische Versuch in einigen europäischen Ländern abgebrochen wurde, fragten sich auch gebildeten Marxisten: Wie soll in solch einem Klima der Irrationalität je wieder die Vernunft zum Zuge kommen? (Ja, darauf bestehen Marxisten schon: dass ihre Weltanschauung zutiefst rational ist!)

So begann bei den verbliebenen Parteimitgliedern ein durchaus quälender Prozess der Analyse und Selbst-Reflexion. Er ergab die Erkenntnis, dass hauptsächlich die eigenen Fehler der Kommunisten den Verlust des Vertrauens der Menschen in den sozialistischen Staaten Europas verursachten. Natürlich waren die Maßnahmen des Imperiums wie Embargos, Hochrüstung, Cocom-Liste sehr einschneidend vor allem im wirtschaftlichen Bereich, aber entscheidend waren doch die Defizite an echter “Volksherrschaft”, an Einbeziehung der arbeitenden Menschen in alle Prozesse des Lebens.

Zusammen mit dem niedrigeren materiellen Lebensniveau und den gegnerischen Versprechungen vom besseren Leben im Kapitalismus gingen die Menschen schleichend immer mehr auf die falsche Seite über – man hat eben nur ein Leben.

Viele unserer früheren Mitglieder hielten damals kommunistische Parteiarbeit für sinnlos. Sie zogen sich zum großen Teil ins Private zurück, einige schlossen sich der PDS an. Diese aus der SED hervorgegangene Partei hatte noch sehr viele Marxisten in ihren Reihen. Dass die PDS aber keine marxistische Bildungsarbeit durchführte (abgesehen vom Zirkelwesen einiger sozialistischer Strömungen) war für uns ein Grund, die eigenen Parteistrukturen nicht aufzugeben.

Die PDS und noch mehr (nach der Fusion mit der WASG) die Partei DIE LINKE, wollten keine marxistische Partei mehr sein. Heute steht DIE LINKE etwa auf den Positionen der SPD von Willy Brandt. Das ist in neoliberalen Zeiten durchaus nicht wenig!

Aber – zur Rettung der Menschheit ist es nicht genug. Dafür kann man auf das universale Analyseinstrument des Marxismus nicht verzichten. Rosa Luxemburg sah ohne die Überwindung des Kapitalismus keine Zukunft für die Menschen: “Sozialismus oder Barbarei!” An Letzterer sind wir nah dran.

Die Kandidatur dient also vorrangig der Bekanntmachung des Marxismus und der Partei dieser Weltanschauung, der kommunistischen.   (Heißt nicht, dass unsere Tagesforderungen nicht plausibel wären: Kernaussagen der DKP zur Bundestagswahl 2021)

Und weil ein Direktkandidat deutlich mehr Aufmerksamkeit hat als (nur) eine Landesliste für die Zweitstimme (ganz schön tricky unser Wahlsystem!) haben wir 230 Unterstützungsunterschriften für unseren Erststimmen-Kandidaten Engelbert Prevorcic, Schreiner, IG Metall, gesammelt.

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